Informationsveranstaltung zum Haushalt 2010

Bis auf Stadtkämmerer Wende waren alle eingeladenen Vertreter aus den Bereichen Schule, Sport und Feuerwehr erschienen:

Herr Hildenbrand (Schulleiter des Gymnasiums),
Herr Becker (Schulleiter der Realschule)
Herr Schmidtberg (Stadtbrandmeister),
Herr Schäfer (Vorsitzender VfL Witzhelden)
Herr Busch (Jugendleiter VfL Witzhelden)

Volker Jung erläutert die Haushaltsschwerpunkte.

Andrea Piotraschke informiert über die Grunddaten und -zahlen des Haushalts 2010.

Über 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren erschienen

v.l.: Herr Hildenbrand, Herr Becker und Herr Schmidtberg äußern sich zum Investitionsplan.

Haushalt 2010 beschlossen

Die BWL hat konsequent das Ziel verfolgt, die Kreditaufnahme der Verwaltung zu reduzieren und Ausgaben auf andere wichtige Bereiche umzuschichten. Dadurch sollten das Haushaltssicherungskonzept im kommenden Jahr vermieden und weitere wichtige Investitionen durchgeführt werden. Dies ist in der abschließenden Ratssitzung am 29.4.10 fast vollständig erreicht worden.

Die wichtigsten Beschlüsse des Rates

Mit den Stimmen der BWL-Fraktion:

Anbau Mensa/Erweiterungsräume

Die Investitionskosten wurden auf 3,5 Mio € festgelegt.

Kunstrasenplätze

In 2010 werden beide Plätze in Witzhelden und Leichlingen bei Kostenreduzierung auf 900.000 € gebaut.

Feuerwehr

Der Umkleidetrakt für den Löschzug I wird gebaut.
Für den Umkleidetrakt des Löschzuges IV werden Planungkosten bereitgestellt.
Die benötigten Hydraulikscheren werden angeschafft.

Weitere Investitionen im kommenden Jahr sollen im von der BWL mit beantragten aktualisierten Brandschutzbedarfsplan festgelegt werden.

Bauhof

Der Wertstoffhof wird nicht verlagert. Es sollen alternative Standorte untersucht werden.
Die Anschaffung der Fahrzeuge wird verschoben.
Die Kleinkehrmaschine wird nicht angeschafft.

Straßenreparaturen
Im Haushalt sind 172.000 € eingestellt, die in 2010 verausgabt werden sollen.

Rathaus/Bücherei

Die Überwachungskamera wird nicht angeschafft.
Die Umstellung der Bücherei auf RFID wird gestrichen.

Bahnhof

Die Beratungen sollen forciert werden. Die Ergebnisse sollen vor der Mittelbereitstellung abgewartet werden.

Gegen die Stimmen der BWL-Fraktion:
Der Rüstwagen der Feuerwehr wird in 2010 nicht angeschafft.

Ziel der Beschlüsse war auch die Vermeidung des Haushaltssicherungskonzeptes in 2011. Das Bündnis aus CDU, UWG, FDP und BWL hat aktiv Gespräche mit den Fraktionen von SPD und Grünen geführt, um eine Kompromisslösung zu erarbeiten. Dies gelang nur in Teilbereichen.
Dem Haushalt wurde schließlich mit 14 Stimmen bei 2 Gegenstimmen und 17 Enthaltungen zugestimmt.
>>>> Anmerkungen zum Haushaltsplan 2010